Am Samstag, den 30. September traf sich ['solid] – die linke Jugend, der Linkspartei- und WASG-nahe Jugendverband, in Tübingen zu einer Landesmitgliederversammlung. Davor fand eine Aktion auf dem Holzmarkt statt: es wurde eine Auktion von städtischem Eigentum veranstaltet, bei der nach dem Motto „Alles muss raus!“ stets das niedrigste Gebot den Zuschlag bekam. Die PassantInnen beobachteten teils belustigt, teils irritiert die mit einem Hammer bestätigten Verkäufe. Auf dem verteilten Flugblatt war zu lesen: „Heute findet eine Auktion statt, bei der nach dem Vorbild des Freiburger grünen Oberbürgermeisters Dieter Salomon das öffentliche Eigentum verramscht wird. Aber wir gehen noch einen Schritt weiter und gewähren einen Blick in die Zukunft schwarz-grüner Privatisierungspolitik: alles muss raus! Deshalb wird nicht nur die Wohnungsbaugesellschaft GWG verkauft, auch alle städtischen Gebäude, Schwimmbäder, das Rathaus usw. werden versilbert. Maßstab ist allein die kurzfristige Sanierung des städtischen Haushalts. Soziale Infrastruktur ist ja schließlich etwas für Versager.“
Mit diesem Horrorszenario wollte ['solid] auch im Zusammenhang mit dem OB-Wahlkampf gegen drohende Privatisierungen protestieren. Denn Privatisierungen bedeuten vor allem Verlust demokratischer Kontrolle, zum Beispiel durch den Gemeinderat. Auch die Situation der Beschäftigten verschlechtert sich. Zahlreiche Beispiele widerlegen das Märchen, das bei privaten Anbietern die Angebote für die VerbraucherInnen besser und billiger würden. Außerdem entlasten Verkäufe von städtischem Eigentum die Haushalte nur kurzfristig, lösen die Finanzprobleme der Kommunen aber nicht langfristig. Deshalb unterstützt ['solid] die OB-Kandidatin Kornelia Möller, die sich als Einzige klar gegen neoliberale Politik und Privatisierungen wendet.
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wellenbrett - 1. Okt, 00:17